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Aktuelles

Aktuelles

Aktuell hat sich rund um die Kita „Kleiner Frosch“ eine Menge getan und es wird sich demnächst einiges tun. Wenn es auch vordergründig keine Auswirkungen auf die konkrete Arbeit in der Kita bedeutete, führte die notwendige gesellschaftsrechtliche Umgestaltung der Kita zu erheblicher Mehrarbeit für den Vorstand und auch zu Unruhe unter dem MitarbeiterInnen.


Eine Entscheidung des Kammergerichtes als der höchsten Zivilinstanz im Land Berlin (Beschluss vom 18.1.2011) hat dazu geführt, dass Vereine nicht mehr so ohne weiteres Einrichtungen betreiben dürfen, die über eine wirtschaftliche Nebentätigkeit hinausgehen. Dazu gehört nach Ansicht des Gerichtes auch das Betreiben einer Kita. Eine Kita beschäftigt eine Reihe von ErzieherInnen und bietet den Eltern gegen die Zahlung eines Kostenbeitrages ein umfassendes Betreuungsangebot an. Es werden Investitionen getätigt, es wird Miete für die Räume geahlt oder es handelt sich um eigene ImmobilienDie finanziellen Mittel für die Kita fließen mittels der Betreuungskosten und zum anderen mittels finanzieller Zuwendungen des Landes und/oder des Bezirkes. Deshalb sah das Kammergericht hier eine entgeltliche unternehmerische Tätigkeit.


Für uns als Elternverein ergab sich damit die Notwendigkeit, die Kita „Kleiner Frosch“ aus dem Verein auszugliedern und eine gGmbH zu gründen. Nach Konsultationen mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband und Einholung weiteren Rechtsrates haben wir einen entsprechenden Gesellschaftsvertrag in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 20.11.2014 beschlossen. Aktuell beraten wir eine weitere Präzisierung des Gesellschaftsvertrages um auch die Gemeinnützigkeit abzusichern. Für die MitarbeiterInnen hat sich im Arbeitsalltag nichts geändert. Ihnen konnten wir mitteilen, dass die gesellschaftsrechtliche Umwandlung keinerlei Auswirkungen auf ihr Arbeitsrechtsverhältnis hat.


Als Geschäftsführer der gGmbH arbeitet Gerald Speckmann mit der Kitaleitung Gabi Axenbeck und dem Team der Kita an dem Ausbau unseres Angebots. Wir firmieren vorübergehend unter „Kleiner Frosch gGmbh“ und werden umbenannt, der neue Name ist in Prüfung beim HG.


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